Verantwortlich im Sinne des Presserechts
Uwe Münchow, Fraktionsvorsitzender
Kirchstrasse 3
16549 Hohen-Neuendorf
info[at]fdp-piraten-oberhavel.de
Seit 18 Uhr mit der Fraktion in der Sitzung mit dem Landrat und seinen Führungskräften zu haushalterischen Themen, Endwicklungspotentialen und Herausforderungen im Kreis.
Gute und spannende Gespräche.
@Piratenpartei
@FDP_Piraten_OHV
Ja und Nein.
Es wird einfach Zeit, dass das Wahlrecht reformiert wird.
Was noch fehlt, und was wirklich wichtig für die Demokratie ist, ist eine Aufhebung der Sperrklausel.
#sDemokratie lebt vom Mitmachen. https://twitter.com/Alex_Neubacher/status/1636097088063696903
Wenn eine Regierungskoalition das Wahlrecht so verbiegt, dass zwei Oppositionsparteien aus dem Bundestag fliegen können, verletzt sie die Anstandsregeln der Demokratie. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-des-tages-wahlrechtsreform-klimaziele-fifa-gianni-infantino-a-15bac9f1-080f-4efd-9897-3d5e316a77dd?sara_ref=re-so-app-sh
Wen aus meiner hoch geschätzten Followerschaft m/w/d sehe ich denn in #Dortmund beim #Mietgerichtstag?
Bin in Gotha.
Rechtzeitig zur Sitzung mit anderen Fraktionen im Hotel gewesen.
Online-Teilnahme läuft.
Das russische Haus in Berlin müsste aufgrund der Sanktionen lange geschlossen sein - aber nicht in Berlin! Es wird einfach hingenommen, dass es Illegal geöffnet ist und Kriegspropaganda verbreitet. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/russisches-haus-keine-sanktionen-berlin-untaetig/
