Kategorie: Anträge

12 Mai 2021

Kreistagssitzungen straffen

FraktionAnträge, Kreisausschuss, Kreistag

Beschlussvorschlag: Der Kreistag möge beschließen: § 4 der Geschäftsordnung wird um einen Absatz 5 ergänzt: (5) Der Bericht des Landrates wird den Abgeordneten spätestens zwei Tage vor der Kreistagssitzung schriftlich…

10 Mrz 2021

Befristeten Unterausschuss „Schulentwicklungsplanung“ einrichten

FraktionAnträge, Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport, KreistagSchule

Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt die Einrichtung eines Unterausschusses „Schulentwicklungsplanung“. Dieser Unterausschuss unterstützt die Arbeit des Fachausschusses für Bildung, Kultur und Sport und bereitet den Beschluss des Kreistages über die Schulentwicklungsplanung…

Fraktion FDP/Piraten im Kreistag Oberhavel Follow

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TomBen @thomasohv ·

20 Mrz

Seit 18 Uhr mit der Fraktion in der Sitzung mit dem Landrat und seinen Führungskräften zu haushalterischen Themen, Endwicklungspotentialen und Herausforderungen im Kreis.
Gute und spannende Gespräche.
@Piratenpartei
@FDP_Piraten_OHV

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TomBen @thomasohv ·

16 Mrz

Ja und Nein.

Es wird einfach Zeit, dass das Wahlrecht reformiert wird.

Was noch fehlt, und was wirklich wichtig für die Demokratie ist, ist eine Aufhebung der Sperrklausel.

#sDemokratie lebt vom Mitmachen. https://twitter.com/Alex_Neubacher/status/1636097088063696903

Alexander Neubacher @Alex_Neubacher

Wenn eine Regierungskoalition das Wahlrecht so verbiegt, dass zwei Oppositionsparteien aus dem Bundestag fliegen können, verletzt sie die Anstandsregeln der Demokratie. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-des-tages-wahlrechtsreform-klimaziele-fifa-gianni-infantino-a-15bac9f1-080f-4efd-9897-3d5e316a77dd?sara_ref=re-so-app-sh

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Mathias Münch 🇺🇦 🏳️‍🌈 @ramathiasmuench ·

16 Mrz

Wen aus meiner hoch geschätzten Followerschaft m/w/d sehe ich denn in #Dortmund beim #Mietgerichtstag?

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TomBen @thomasohv ·

13 Mrz

Bin in Gotha.
Rechtzeitig zur Sitzung mit anderen Fraktionen im Hotel gewesen.
Online-Teilnahme läuft.

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Enno Lenze @ennolenze ·

9 Mrz

Das russische Haus in Berlin müsste aufgrund der Sanktionen lange geschlossen sein - aber nicht in Berlin! Es wird einfach hingenommen, dass es Illegal geöffnet ist und Kriegspropaganda verbreitet. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/russisches-haus-keine-sanktionen-berlin-untaetig/

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