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Fraktion FDP/Piraten Oberhavel

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Autor: Fraktion

11 Apr 2022

Zielvereinbarung zur Umsetzung von Projekten zwischen den Fraktionen im Kreistag Oberhavel

FraktionKreistag

1. Landratswahl 2022 Die u.g. Fraktionen unterstützen den Kandidaten Alexander Tönnies als Landrat. 2. Strategische Ausrichtung des Landkreises Hierzu wird folgendes vereinbart: 1. Der Landkreis wird beauftragt, das Kreisentwicklungskonzept fortzuschreiben.…

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30 Dez 2021

Jahresrückblick 2021

FraktionFraktion

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Oberhavel, nach einem anstrengenden Coronajahr 2021 wünschen wir Ihnen zunächst ein gesundes, friedvolles, erfolgreiches und glückliches neues Jahr! 2021 konnte unsere Fraktion im Kreistag einige…

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12 Mai 2021

Kreistagssitzungen straffen

FraktionAnträge, Kreisausschuss, Kreistag

Beschlussvorschlag: Der Kreistag möge beschließen: § 4 der Geschäftsordnung wird um einen Absatz 5 ergänzt: (5) Der Bericht des Landrates wird den Abgeordneten spätestens zwei Tage vor der Kreistagssitzung schriftlich…

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10 Mai 2021

Überfälliger Schritt: FDP/Piraten begrüßen Absichtserklärung zu Mobilität

FraktionPressemitteilungen

Als überfälligen Schritt bezeichnet Uwe Münchow, Fraktionsvorsitzender von FDP/Piraten im Kreistag Oberhavel, die heute im Kreisausschuss beschlossene Absichtserklärung. In dieser fordern der Landkreis Oberhavel, die Bezirksvertretung Reinickendorf und die Gemeinde…

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21 Apr 2021

Schienenersatzverkehr S25 – die OVG muss einspringen!

FraktionPressemitteilungenBennühr, Bus, Hennigsdorf, Hohen Neuendorf, Nahverkehr, Nikolai, ÖPNV, Verkehr

Die Linie S 25 zwischen Hennigsdorf und Berlin- Schönholz wird im Oktober 2021 für rund drei Wochen gesperrt sein. Die Fraktion FDP/Piraten wurde darauf durch die Medien und viele Bürgeranfragen…

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15 Apr 2021

Kriterien für die Finanzierung von Buslinien

FraktionAusschuss für Wirtschaft, Mobilität und DigitalisierungNahverkehr

Mit Kreistagsbeschluss vom 16.12.2020 wurde der Landrat von SPD und CDU aufgefordert, „gemeinsam mit dem Nahverkehrsbeirat Oberhavel und dem Ausschuss für Wirtschaft, Mobilität und Digitalisierung bis zur Beratung des Nahverkehrsplans…

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14 Apr 2021

Schulentwicklung zukunftsfest: Wir fragen in den Schulen nach!

FraktionAusschuss für Bildung, Kultur und Sport, KreistagSchule, Schulentwicklungsplan 2022

Morgen wird der von unserer Fraktion initiierte Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung das erste Mal tagen. Dort werden künftig wichtige Weichen für die Jahre 2022 bis 2026 gestellt. Da in Oberhavel mit einem…

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12 Apr 2021

Schienenersatzverkehr für S25 – Brief an OVG-Chef Winter

FraktionAllgemeinNahverkehr, OVG

Nachdem unsere Fraktion erfahren hat, dass im Oktober diesen Jahres wegen Bauarbeiten Schienenersatzverkehr für die S25 zu erwarten ist, haben wir uns an OVG-Chef Winter gewandt. Aus unserer Sicht ist…

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1 Apr 2021

Stellungnahmen zum Nahverkehrsplan 2022 bis 2026

FraktionAnfragenMühlenbecker Land, Nahverkehr, Nahverkehrsplan 2022, ÖPNV, Verkehr

Heute ist auf unsere Anfrage hin die Stellungnahme der Gemeinde Mühlenbecker Land zum Nahverkehrsplan 2022 bis 2026 eingegangen.

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16 Mrz 2021

Sitzungslänge des Kreistages – wir haben Ideen

FraktionKreistag

Es gibt massiven Unmut darüber, dass die Kreistage soviel Zeit in Anspruch nehmen. Viele Abgeordnete seien frustriert und würden sogar ans Aufhören denken, erklärt Patrick Krüger (SPD). Er könnte sich…

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Fraktion FDP/Piraten im Kreistag Oberhavel Follow

FDP_Piraten_OHV
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thomasohv TomBen @thomasohv ·
20 Mrz

Seit 18 Uhr mit der Fraktion in der Sitzung mit dem Landrat und seinen Führungskräften zu haushalterischen Themen, Endwicklungspotentialen und Herausforderungen im Kreis.
Gute und spannende Gespräche.
@Piratenpartei
@FDP_Piraten_OHV

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thomasohv TomBen @thomasohv ·
16 Mrz

Ja und Nein.

Es wird einfach Zeit, dass das Wahlrecht reformiert wird.

Was noch fehlt, und was wirklich wichtig für die Demokratie ist, ist eine Aufhebung der Sperrklausel.

#sDemokratie lebt vom Mitmachen. https://twitter.com/Alex_Neubacher/status/1636097088063696903

Alexander Neubacher @Alex_Neubacher

Wenn eine Regierungskoalition das Wahlrecht so verbiegt, dass zwei Oppositionsparteien aus dem Bundestag fliegen können, verletzt sie die Anstandsregeln der Demokratie. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-des-tages-wahlrechtsreform-klimaziele-fifa-gianni-infantino-a-15bac9f1-080f-4efd-9897-3d5e316a77dd?sara_ref=re-so-app-sh

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ramathiasmuench Mathias Münch 🇺🇦 🏳️‍🌈 @ramathiasmuench ·
16 Mrz

Wen aus meiner hoch geschätzten Followerschaft m/w/d sehe ich denn in #Dortmund beim #Mietgerichtstag?

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thomasohv TomBen @thomasohv ·
13 Mrz

Bin in Gotha.
Rechtzeitig zur Sitzung mit anderen Fraktionen im Hotel gewesen.
Online-Teilnahme läuft.

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ennolenze Enno Lenze @ennolenze ·
9 Mrz

Das russische Haus in Berlin müsste aufgrund der Sanktionen lange geschlossen sein - aber nicht in Berlin! Es wird einfach hingenommen, dass es Illegal geöffnet ist und Kriegspropaganda verbreitet. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/russisches-haus-keine-sanktionen-berlin-untaetig/

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