Heute ist auf unsere Anfrage hin die Stellungnahme aus Oranienburg zum Nahverkehrsplan 2022 bis 2026 eingegangen.
Seit 18 Uhr mit der Fraktion in der Sitzung mit dem Landrat und seinen Führungskräften zu haushalterischen Themen, Endwicklungspotentialen und Herausforderungen im Kreis.
Gute und spannende Gespräche.
@Piratenpartei
@FDP_Piraten_OHV
Ja und Nein.
Es wird einfach Zeit, dass das Wahlrecht reformiert wird.
Was noch fehlt, und was wirklich wichtig für die Demokratie ist, ist eine Aufhebung der Sperrklausel.
#sDemokratie lebt vom Mitmachen. https://twitter.com/Alex_Neubacher/status/1636097088063696903
Wenn eine Regierungskoalition das Wahlrecht so verbiegt, dass zwei Oppositionsparteien aus dem Bundestag fliegen können, verletzt sie die Anstandsregeln der Demokratie. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-des-tages-wahlrechtsreform-klimaziele-fifa-gianni-infantino-a-15bac9f1-080f-4efd-9897-3d5e316a77dd?sara_ref=re-so-app-sh
Wen aus meiner hoch geschätzten Followerschaft m/w/d sehe ich denn in #Dortmund beim #Mietgerichtstag?
Bin in Gotha.
Rechtzeitig zur Sitzung mit anderen Fraktionen im Hotel gewesen.
Online-Teilnahme läuft.
Das russische Haus in Berlin müsste aufgrund der Sanktionen lange geschlossen sein - aber nicht in Berlin! Es wird einfach hingenommen, dass es Illegal geöffnet ist und Kriegspropaganda verbreitet. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/russisches-haus-keine-sanktionen-berlin-untaetig/
